Änderung des Telekommunikationsgesetzes

Seit vielen Jahren werden die Wohnungen der WBG Laatzen vom Telekommunikationsunternehmen Vodafone mit Kabelfernsehen versorgt. Dies wird ab dem 1. Juli 2024 nicht mehr automatisch so sein. Ab diesem Termin können alle Mieter selbst wählen, über welchen Anbieter sie das Fernsehsignal erhalten möchten.

Das Telekommunikationsgesetz hat sich geändert, es wurde schon vor knapp zwei Jahren modernisiert (kurz TKG-Novelle). Ziel der Novelle ist es, den Glasfaserausbau in Deutschland zu beschleunigen und jedem Mieter die volle Wahlfreiheit hinsichtlich des Anbieters zu gewähren. Die Auswirkungen dieser Novelle werden die Mieter der WBG Laatzen erst in den kommenden Monaten tatsächlich spüren, weil noch bis zum 30. Juni 2024 eine Übergangsfrist gilt. Anschließend aber kann es sich jeder Mieter selbst aussuchen, ob und mit welchem Unternehmen er einen entsprechenden Vertrag abschließen möchte.

Bislang hat die WBG-Verwaltung ihren Mietern diese Arbeit abgenommen und dafür mit Vodafone langfristige, gute Verträge abgeschlossen. Die Wohnungsgenossenschaft konnte dadurch einen besonders günstigen Tarif aushandeln, von welchem alle Mieter automatisch profitierten. Die Kosten durfte die WBG, wie alle Vermieter, über die Betriebskosten auf ihre Mieter umlegen. Genannt wurde dies Nebenkostenprivileg – und unter anderem ebendieses wurde durch die TKG-Novelle abgeschafft. Der Posten ,,Kabelfernsehen“ wird in der Betriebskostenabrechnung für das Jahr 2024 (Erstellung im Jahr 2025) nur noch für die Monate Januar-Juni abgerechnet.

WBG-Vorstandsmitglied Martin Stegen kritisiert jedoch: ,,Ich bin sicher, dass diese Gesetzesänderung zu höheren Kosten bei unseren Mietern führen wird. Wir sind derzeit im Gespräch mit Vodafone, welche Konditionen wir künftig unseren Mietern anbieten können. Anschließend werden wir unsere Mieter über die weiteren Schritte, die Kosten und den zeitlichen Ablauf informieren.“